Liberland - eine Utopie in Europa

Kolumne „Europa im Blick“

, von  Marcel Wollscheid

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Liberland - eine Utopie in Europa
Der tschechische Politiker Vít Jedlička (31) ist Gründer und Präsident der fiktiven Mikronation „Liberland“ (Flagge im Hintergrund) zwischen Kroatien und Serbien. Foto: © Liberalistene Norge / Flickr/ CC BY 2.0-Lizenz

In einem umstrittenen Grenzgebiet zwischen Kroatien und Serbien hat der Tscheche Vít Jedlička im April 2015 einen Scheinstaat namens „Liberland“ gegründet. Die Geschichte eines Stück Landes an der Donau, in dem eine libertäre Wunschgesellschaft entstehen soll.

Seit Jahren streiten Serbien und das EU-Mitgliedsland Kroatien um den Verlauf ihrer Grenze. Die territorialen Besitzansprüche über ein Gebiet von über 100 Quadratkilometern entlang der Donau sind weiterhin ungeklärt. Dies war Grund genug für einen tschechischen Nachwuchspolitiker namens Vít Jedlička (31), das Gebiet zum "Niemandsland" zu erklären und auf einem Teilstück des umstrittenen Territoriums einen Staat auszurufen.

Die „Freie Republik Liberland“ nennt Jedlicka diese selbsterklärte Mikronation an der Grenze der Europäischen Union. „Liberland“ liegt auf einem sieben Quadratkilometer großen Abschnitt des Donauufers zwischen Kroatien im Westen und Serbien im Osten. Das Land ist menschenleer und besteht größtenteils aus Wiesen und Sümpfen. „Liberland“ ist international nicht anerkannt, eine eigene Flagge, Hymne und ein Motto („Leben und leben lassen“) vermitteln jedoch den Anschein von Staatlichkeit.

In einer „Wahl“ wurde Vit Jedlička von den zwei anderen Gründungsmitgliedern der fiktiven Republik zum Präsidenten Liberlands gewählt. Jedlička ist Mitglied der tschechischen konservativ-liberalen „Partei der freien Bürger“, der 2014 der Einzug in das Europäische Parlament gelang. Dort ist die Partei gemeinsam mit der britischen UKIP und der italienischen Fünf-Sterne-Bewegung Mitglied der euroskeptischen Fraktion „Europa der Freiheit und der direkten Demokratie“ (EFDD).

Lage von „Liberland“ am Donauufer zwischen Kroatien und Serbien. Quelle: Google Maps

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Mit seinem „Liberland“ will Jedlička libertäre Träume wahr werden lassen. Ein Land ohne Steuern, dessen minimale Regierung sich aus den Angelegenheiten der Bevölkerung weitgehend heraushält. Die staatlichen Dienstleistungen wie die Energieversorgung, das Gesundheitssystem oder die Müllentsorgung sollen durch freiwillige Abgaben der Bürger finanziert werden oder gänzlich durch private Unternehmen übernommen werden. Der Präsident verspricht Bürgern und Investoren mit Liberland „keine Steueroase“, sondern einen "Steuerhimmel". Auf der Website des Landes können sich Interessierte um die liberländische „Staatsbürgerschaft“ bewerben.

Dass Jedlička mit seiner Idee von „Liberland“ weit kommen wird, erscheint jedoch mehr als unwahrscheinlich. Denn zur Zeit können er und mögliche Neu-Bürger das Land nicht einmal erreichen. Die kroatische Regierung hat das Gebiet von allen Seiten abgesperrt und verwehrt Jedlička und Gefolge den Zutritt zum „Liberland“.

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