Wirtschafts- und Sozialpolitik

10 Jahre Finanzkrise: Eine Bestandsaufnahme

Vor 10 Jahren stürzte die Weltwirtschaft in eine schwere Krise. Die darauffolgenden Krisenjahre haben bis heute tiefe Wunden sowohl in den Wirtschaftssektoren als auch im Selbstverständnis der westlichen Demokratien hinterlassen. Ein Überblick.

Dienstag 6. November 2018

Interview zur DSGVO: Mit so krassen Reaktionen wurde wirklich nicht gerechnet

Die europäische Datenschutzgrundverordnung (kurz DSGVO) beschäftigt aktuell unzählige Websitebetreiber. Als Datenschutzexperte war Ralf Bendrath seit Sommer 2009 leitender politischer Berater und engster Mitarbeiter von Jan Philipp Albrecht, dem Berichterstatter und sogenannten Vater der DSGVO. Der Diplom-Politikwissenschaftler Bendrath spricht im Interview mit Treffpunkt Europa über den langen Weg der DSGVO bis hin zu ihrer Anwendung, Personenfotografie, soziale Netzwerke, Big Data, Datenschutzgeneratoren, die begrenzten Möglichkeiten des Abmahnens nicht DSGVO-konformer Medien und Jan Philipp Albrechts Nachfolge.

Montag 2. Juli 2018

Die Datenschutz-Grundverordnung: Ein Überblick

Der Beginn einer neuen Epoche im europäischen Datenschutzrecht steht kurz bevor: Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in der ganzen EU. Viele Unternehmen, aber auch Vereine und Privatpersonen sind über ihre konkreten Auswirkungen verunsichert. Doch was sind die wesentlichen Neuerungen der DSGVO und kann sie die mit ihr verbundene Zielsetzung – ein einheitliches europäisches Datenschutzniveau – verwirklichen?

Montag 21. Mai 2018

Europa muss jetzt Stärke zeigen

Die US-Strafzölle gegen Russland haben weitreichende Folgen für die europäische Wirtschaft. Die EU braucht deshalb eine kohärente Strategie im Außenhandel mit den USA.

Dienstag 8. Mai 2018

Scholz ist wie Schäuble, nur netter

Olaf Scholz tritt in Washington im Kreis der globalen Finanzminister in der Form höflich, in der Sache hart auf – und träumt von der Kanzlerschaft 2021.

Dienstag 24. April 2018

EU-Parlament mit neuen Bio-Vorschriften

Das EU-Parlament hat am gestrigen Donnerstag neue Bestimmungen zu Bioprodukten verabschiedet. So soll sichergestellt werden, dass „in der EU nur hochwertige Bioprodukte verkauft werden“. Zudem soll die ökologische Produktion angekurbelt werden. Die Abgeordneten gaben mit 466 Ja-Stimmen bei 124 (…)

Montag 23. April 2018

Fahr- und Fluggastrechte in Europa: am besten im Flugzeug

Die Europäische Union verfügt über eine umfangreiche Gesetzgebung zum Thema Fahr- und Fluggastrechte. Im Vergleich zu vielen anderen Ländern haben es Flug- und Fahrgäste in Europa deutlich einfacher, sich bei Problemen mit einem Verkehrsträger auf ein Gesetz zu berufen. Im Detail unterscheiden sich die Regelungen aber signifikant – das gilt besonders zwischen den verschiedenen Verkehrsmitteln.

Freitag 23. März 2018

„Gift für den Kontinent“

Im Kontext der aktuellen Diskussionen über den nächsten sogenannten mehrjährigen Finanzrahmen der EU (MFR) wurde mehrmals der Vorschlag eingebracht, die europäische Finanzierung von Mitgliedsstaaten zu kürzen, die die europäischen Werte nicht respektieren. Welche Gründe sprechen gegen ein solches Unterfangen? Eine Übersicht.

Mittwoch 21. März 2018

Geplante Obsoleszenz – wo bleibt Europa?

Viele Elektronikhersteller verkürzen absichtlich die Lebenszeit ihrer Produkte oder machen eine Reparatur unmöglich, um die Kunden dazu zu bringen, neue Produkte zu kaufen. Diese Strategie nennt man „geplante Obsoleszenz“. Über den Schaden am Kunden hinaus birgt diese große ökologische Probleme. Trotz der Mahnungen von Umweltschutzparteien lässt eine Reaktion der Europäischen Union auf sich warten. Bisher sind es häufig allein Verbraucherschutzorganisationen und NGOs, die sich mit der geplanten Obsoleszenz auseinandersetzen.

Mittwoch 17. Januar 2018

Warum die Überschüsse in Deutschland allen schaden

Mit den Bundestagswahlen kommt ein sensibles Thema zum Vorschein, das sowohl Deutschland als auch seine Handelspartner betrifft: Deutschlands Leistungsbilanz. Diese ist seit 2003 - trotz der Kreditknappheit während der Finanzkrise - im Überschuss und hat im Jahr 2016 einen neuen Rekord erreicht. Durch diese wirtschaftliche Entwicklung des „Standorts Deutschland“, verschärfen die fehlenden Investitionen in Deutschland die Ungleichgewichte im In- und Ausland.

Samstag 6. Januar 2018

Gipfel der Eurogruppe – neuer Präsident, alte Austeritätspolitik?

Es war nicht irgendein Treffen der Eurogruppe, das am 4. Dezember stattfand, denn es ging darum, einen neuen Vorsitzenden der Eurogruppe zu wählen. Am Ende konnte sich der portugiesische Finanzminister Mário Centeno durchsetzen, unter anderem mit der Unterstützung Deutschlands und Frankreichs. Schafft er es trotzdem, den Austeritätskurs zu revidieren, der in den anderen Ländern Südeuropas herrscht, vor allem in Spanien, Griechenland und Zypern? Die wirtschaftliche Lage dieser Länder war ebenfalls Gegenstand des Treffens.

Dienstag 26. Dezember 2017

Nikolaus auf dem Weg zum Euro-Gipfel

Beim Euro-Gipfel am 15. Dezember geht es um die großen Reformvorschläge für die Währungsunion. Die EU-Kommission hat auf dem Weg dorthin am 6. Dezember im so genannten Nikolaus-Paket ihre Vorstellungen beigesteuert.

Montag 11. Dezember 2017
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