Ein Fluss kennt keine Grenzen

Jahrzehntelang galt er als fließende Wunde im Verhältnis zwischen Deutschland und Frankreich, doch spätestens seit Schengen hat er die Bezeichnung Grenzfluss nicht mehr verdient. Der Rhein steht wie kein anderer Fluss in Europa als Symbol für den europäischen Einigungsprozess. Er hat sich entwickelt, von einen spaltenden zu einem verbindenden Fluss. Doch nun gilt es den Blick nach vorne zu richten. Wenn der Rhein der Fluss der europäischen Einigung war, so ist die Donau der Strom der europäischen Erweiterung, sowohl der bereits erfolgten, als auch der noch anstehenden.

Ende Juni 2011 wird der Rat der Europäischen Union auf seinem Gipfel in Brüssel voraussichtlich die Strategie für den Donauraum verabschieden. Neben dem Mittelmeer und der Baltischen See bildet die Donau damit die dritte offizielle Makroregion in Europa. Zehn Staaten sind an diesem Projekt beteiligt, darunter sechs EU-Mitgliedstaaten. Die Strategie bildet eine Chance bestehende Mitglieder wie Ungarn wieder näher an die Gemeinschaft heranzurücken und potentiellen Erweiterungsstaaten wie Kroatien und Serbien die Tür zur Europäischen Union weiter aufzustoßen. Wenn Europa gerade schon im Großen seine Schwierigkeiten hat, vielleicht erlebt es ja im Kleinen eine Renaissance.

Eine Initiative der Bürger

Das Bemerkenswerte an der Donaustrategie ist in erster Linie ihr Zustandekommen. Es ist keine großangelegte Wachstumsstrategie der Kommission die den Menschen in den Provinzen von gesichtslosen Bürokraten in Brüssel aufs Auge gedrückt wird. Nein, es ist eine Initiative, die von den Anrainerregionen selbst initiiert wurde, allen voran Baden-Württemberg und Ungarn. In einem mehrjährigen und teils mühsamen bottom up-Prozess ist daraus eine Strategie gewachsen, die von der Kommission und den anderen Institutionen zunehmend gewürdigt wurde. So bekommt Brüssel auch bei den Menschen in den entlegensten Gegenden Europas ein Gesicht.

Das funktioniert vor allem über konkrete Projekte, wie zum Beispiel dem Young Citizens Danube Network (YCDN). Hier soll ähnlich dem deutsch-französischen Jugendwerk eine transnationale Gemeinschaft von Jugendlichen aus allen Anrainerstaaten der Donau gebildet werden. Doch von seinem erfolgreichen Pendant aus dem Westen ist das YCDN noch ein ganzes Stück entfernt. Zwar findet Ende Juni die erste Konferenz in Budapest statt, doch leidet die Initiative, wie so viele andere Programme in der Region, auch unter den drei „No’s“ der europäischen Kommission. Diese hat bereits vor der Verabschiedung der Strategie klargestellt, dass für die neue Makroregion keine neuen Gesetz geschaffen, keine weiteren Institutionen gegründet und vor allem keine zusätzlichen finanziellen Mittel zur Verfügung gestellt werden. Zunächst sollen die bereits bestehenden Finanzquellen besser und effizienter ausgeschöpft werden. Projekte wie das YCDN sind daher noch zum größten Teil auf Spenden angewiesen um ihre Idee von einem vernetzten Donauraum zu realisieren.

Um so bemerkenswerter ist es, dass eine Reihe solche Programme existieren und die Zivilgesellschaft den Gedanken der Donaustrategie aufgenommen hat. Bleibt also nur zu hoffen, dass die Geschichte der Donau eine ähnliche Entwicklung nimmt wie die ihres westlichen Bruders, des Rheins.