Nochmal zu Griechenland

Die Thermometer der CDS – der Versicherungen für Finanzinvestitionen – zeigen wieder einmal hohes Fieber für die griechischen Finanzen. Das bedeutet, dass immer weniger Investoren Vertrauen in die griechischen Staatsanleihen haben und dass der Markt sie zurückweist. Wenn dieser Trend anhält, wird es für die Regierung bald unmöglich, die Staatsschuld zu finanzieren. Daher vervielfachen sich derzeit die Stimmen, die für eine möglich Restrukturierung der griechischen Schulden eintreten. Restrukturierung, das bedeutet bankrott, wenn auch nur teilweise: Um die 50 Prozent der Schuldner würden ihre Gelder wohl nicht zurückbekommen.

Auch wenn die Oberfläche des Problems ausgesprochen technisch scheint – die Substanz ist es nicht. Das Wesentliche ist nie technisch. Wir müssen dieses Wesentliche nun verstehen. Denn der Vorschlag für eine Restrukturierung des griechischen Defizits ist keine Option wie jede andere: Sie ist vielmehr eine Schande, mit der sich kein europäischer Politiker beschmutzen sollte. Denn dies wäre das Ende des europäischen Projekts, der europäischen Idee. Der Fakt, dass viele Bürger – und sogar viele Politiker – noch nicht bemerkt haben, dass ein europäisches Projekt existiert, bedeutet nicht, dass es nicht existiert. Und es bedeutet auch nicht, dass es nicht das einzige politische Projekt wäre, das diesen Namen auf unserem Kontinent verdient.

Hat man sich eigentlich irgendwann mal gefragt, wie die Investoren, die bis heute bereit waren, auf die Anleihen der Staaten der europäischen Peripherie zu setzen, reagieren würden, wenn die griechischen Schulden restrukturiert würden? Hat man sich gefragt, was passieren würde, wenn das bisher größte Tabu fallen würde und ein EU-Mitgliedstaat, und noch dazu ein Staat der Euro-Zone, bankrottgehen würde? Hat man sich gefragt, was eine solche Aufsehen erregende, eindeutige, offensichtliche Konkursanmeldung für das europäische Projekt und für die europäische Solidarität mit sich bringen würde?

Zum Glück sind meine Leser und ich anständige Personen. Aber ein etwas jähzornigerer Beobachter könnte versucht sein, sich die europäische politische Klasse beim Kragen zu packen und ihr einen Stoß zu versetzen. Denn ihre Verantwortungslosigkeit erreicht gerade einen historischen Höhepunkt. Plötzlich scheint es, dass 60 Jahre europäische Einigung auf die leichte Schulter genommen und, bei Bedarf, über Bord geworfen werden; dass zwei Weltkriege und die damit verbundenen Grausamkeiten hinter sich gelassen und vergessen werden. Man muss konstatieren, dass die gesamte politische Klasse – eine politische Klasse, die in ihren Händen das Schicksal der europäischen Zivilisation hält – ihre Kraft für Visionen und Erfindung leidenschaftslos reduziert und sich zu einem aseptischen, blinden Pragmatismus wie bei einem Hedge-Fonds bekennt. An der Börse werden Vergangenheit und Zukunft Europas verspielt.

Wolfgang Schäuble, der deutsche Finanzminister, gewöhnt uns daran, dass griechische Problem in diesen Optionen zu bestimmen: Entweder die Schulden werden restrukturiert, wobei versucht wird, die entstehenden Schäden mit einer klugen Überwachung zu begrenzen, oder der Bankrott wird nur aufgeschoben, mit Schäden, die viel größer sein werden, sobald die Pleite unausweichlich geworden ist. Schäubles Optionen, sein Dilemma, haben eine gewisse Klarheit. Der Minister vergisst jedoch eine dritte Option; die einzige, die uns interessieren sollte: Griechenland zu retten, indem wir es auf den Weg der wirtschaftlichen Entwicklung bringen und indem wir dieser Entwicklung einen ordentlichen Anstoß geben. Dies wäre genau das, was jeder Staat mit einer benachteiligten Region machen würde. Es ist das, was die Vereinigten Staaten erst kürzlich mit Kalifornien gemacht haben, ohne sich auch nur zu überlegen, ob es opportun wäre oder nicht, mit dem großen Bundesbudget zu intervenieren.

Die Idee eines europäischen Investitionsplan für Entwicklung (finanziert auf die naheliegende Art und Weise: durch die Emission einer europäischen Bundesanleihe, wie es schon während der 1950er Jahre für die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl geplant war) weckt eine unüberwindbare Ratlosigkeit bei allen, die nicht gewohnt sind, in europäischen Kategorien zu denken: Bei der Mehrzahl von uns, wie ich fürchte. Aber mittlerweile geht uns das Problem alle an. Man kann nicht Europa aufbauen ohne europäisch zu denken – das ist eine Illusion, von der wir uns befreien müssen. Ich wiederhole es für den zerstreuten Leser: Man kann nicht Europa erschaffen, ohne zuerst zu lernen, europäisch zu denken. Und europäisch zu denken meint, im Falle Griechenlands, dass die Idee ein Mitgliedsland der Union seinem Schicksal zu überlassen und es in seinen wirtschaftlichen und sozialen Tod zu begleiten, nicht mal unseren Kopf streifen sollte. Restrukturieren wir die griechischen Schulden, meine zynischen, ernüchterten Freunde; und dann? Was passiert dann mit Griechenland? Was passiert mit der griechischen Demokratie?

Was Griechenland braucht ist Wachstum. Um zu wachsen, braucht es Ressourcen und – nicht weniger unentbehrlich – die Garantie, dass diese Ressourcen auf strategisch sinnvolle Art und Weise investiert werden. Geld, strategische Investitionen, Garantien, Überwachung: Ein Plan und eine Regiekabine in Brüssel. Der Preis für Griechenland wäre die endgültige Vergemeinschaftung der eigenen wirtschaftspolitischen Souveränität – und für Europa würde dasselbe gelten.

Gibt es unüberwindbare Hindernisse, die einer solchen Intervention, einem solchen Qualitätssprung, im Weg stehen? Nein. Man sieht keine unüberwindliche Hindernisse und noch nicht einmal ihren Schatten. Benötigt werden einige institutionelle Ingenieursleistungen und eine gute Koordinationsfähigkeit. Wesentlich Aufwendigeres wurde etwa in Frankreich nach dem Marshall-Plan geleistet, mit einem Investitionsplan, der von Jean Monnet vorgeschlagen und geduldig ausgeführt wurde. Und das in einer Zeit, als Frankreich unfähig schien, auf die Straße der eigenen wirtschaftlichen Zukunft einzubiegen und stattdessen kurz davor schien, in sich zusammenzusinken und zu verzagen, entmutigt – und doch tatsächlich nur einen Schritt entfernt von den eigenen unentdeckten Möglichkeiten. Noch weit schrecklichere Probleme wurden im Deutschland Konrad Adenauers angegangen und überwunden.

Es gibt keine außergewöhnlichen Schwierigkeiten und auch die nötigen Instrumente fehlen uns nicht. Was fehlt ist der politische Stoff mit dem ein besseres Schicksal vor mittlerweile viel zu vielen Jahren Männer wie De Gasperi, Adenauer, Spaak, Mitterrand und Kohl durchwoben hat. Was fehlt ist die Faust eines Staatsmannes, der einmal den Blick abwendet vom Thermometer der Umfragen und ihn stattdessen hinwendet zu den historischen Aufgaben, die noch heute darauf warten, gelöst zu werden, selbst wenn die Umstände auf den Rand des Abgrunds deuten: Die politische Einheit Europas und dessen Eingang in eine neue Epoche der Entwicklung und des zivilen und demokratischen Fortschritts. Der Blick des Staatsmannes ist nicht der des Traders. Für ihn braucht es keine hochtrabenden Rechtfertigungen. Die Rechtfertigung kommt aus dem Ziel, das ein Wert in sich selbst ist, wie die Demokratie, der Frieden und die Gerechtigkeit. Und die Hindernisse, die kulturellen Widerstände, die Egoismen, all die festgefügten und wandlungsresistenten Interessen, sind nur eine Einladung, sie zu überwinden, wie für alle Politiker, die die Hindernisse reizen wie den Stier das rote Tuch.

Man kann der öffentlichen Meinung in Deutschland nicht völlig widersprechen: Es ist unsympathisch, sich die Probleme einer anderen, kulturell und wirtschaftlich unterentwickelten, Nation aufzuladen. Nur dass dies eine sehr schwache Rechtfertigung ist, und sie würde verschwiegen – und ein bisschen sogar unterdrückt – wenn sie neben einem viel größeren Argument stünde: Dem Fakt, dass man ohne Solidarität Europa nicht konstruieren kann. Und ohne Europa zählen die Europäer nichts und bringen es nirgendwo hin. Auch auf die Gefahr hin, dass ich der einzige bin, der es macht, stelle ich hier eine unangenehme Frage: Auf welche Art genau würde die Restrukturierung der griechischen Schulden eine Lösung darstellen? Wenn Griechenland pleitegeht, wer oder was garantiert dann das portugiesische, irische, spanische, belgische oder italienische Defizit? Man kann bei jeder Entscheidung alle Schritte, die man gehen will, in die Richtung lenken, die man bevorzugt. Aber es ist nötig, sich zu fragen, welche Perspektiven unsere Entscheidungen eröffnen, welche Folgen sie mit sich bringen.

Wird unsere lange Schlafenszeit enden? Wenn sie nicht endet, wird uns eine ganze Legion sehr konkreter Alpträume erwarten. Also, liebe Leser, wachen wir auf! Und zwar in Europa!