Trotz Europaskepsis - England bleibt!

Europaskepsis hat Tradition

Die Europaskepsis hat seit Jahrzehnten einen festen Platz im gesellschaftlichen Diskurs des Vereinigten Königreichs. Das war auch schon lange bevor UKIP mit deren Vorsitzenden Nigel Farage auf die politische Bühne trat. Auch wenn momentan die beiden großen britischen Parteien – Labour und Tories – nominell pro-europäisch sind, sieht das in der politischen Realität häufig anders aus. Anders als in Deutschland und vielen anderen kontinentaleuropäischen Staaten gehört Europa auf der Insel zur parteipolitischen Verfügungsmasse. Dementsprechend taktisch ist die Einstellung der Parteien gegenüber der Europäischen Integration. So war Labour beispielsweise gegen den Beitritt des Vereinigten Königreichs zur Europäischen Union im Jahr 1973. Knapp 20 Jahre später taten sich die Tories mit der Verabschiedung des Vertrags von Maastricht schwer. Einzig die Liberal Democrats, bisher die drittstärkste politische Kraft, waren und sind eindeutig pro-europäisch.

Ursächlich für die britische Europaskepsis sind eine ganze Reihe von Faktoren, wie beispielsweise die herausragende Bedeutung der Parlamentssouveränität, die es vielen Politikern schwer macht, mehr Rechte an Brüssel abzutreten.

Europaskeptiker im Parlament

Der Hauptgrund für die britische Europaskepsis ist indes struktureller Natur, wie der britische Politikwissenschaftler Mark Aspinwall aufzeigt. Im Gegensatz zu den meisten anderen europäischen Ländern wird das Parlament im Vereinigten Königreich durch ein relatives Mehrheitswahlrecht gewählt. Sprich: Der Kandidat mit den meisten Stimmen im Wahlkreis gewinnt den Parlamentssitz; alle auf die anderen Parteien entfallenen Stimmen sind nicht im Parlament vertreten. Die Wähler haben daher ein Interesse, ihre Stimmen den großen Parteien zu geben, da ein Votum für eine der kleineren eine „verschwendete Stimme“ wäre.

Als Folge dessen bildet sich ein Zweiparteiensystem heraus (in Großbritannien ergänzt um die Liberal Democrats), was im Regelfall zu einer Einparteienregierung führt. Ein Europaskeptiker, der sich politisch engagieren möchte, wird höchstwahrscheinlich einer der beiden großen Parteien beitreten, weil dort seine Erfolgschancen am größten sind. Die Folge: Die beiden großen Parteien haben eine stattliche Anzahl an Europaskeptikern in ihren Reihen. Beispielsweise sind etwa 100 Abgeordnete der insgesamt 304 Tory-Unterhausmitglieder dem europaskeptischen Lager zuzurechnen.

Die Folge ist, dass es in den meisten britischen Regierungen einen einflussreichen europaskeptischen Block gibt. In Kontinentaleuropa befinden sich hingegen die europaskeptischen Kräfte des Parlamentes, aufgrund des Verhältniswahlrechts, in aller Regel an der Peripherie des politischen Systems. Deutlich wird: Die Europaskepsis ist schon lange im britischen Parlament angekommen, auch ohne UKIP, und wird dort, aufgrund des Wahlsystems, wohl weiter fest verankert bleiben.

Eine europafreundlichere Regierung dank UKIP

Aber es ist ein Wandel in Sicht. Paradoxerweise an einer Stelle, an der er nicht vermutet wird. Ein starkes Abschneiden von UKIP bei den nächsten Parlamentswahlen könnte die nächste britische Regierung europafreundlicher machen. Denn wenn UKIP einige Parlamentssitze gewinnen sollte, verdrängt sie die Europaskeptiker aus den beiden großen Parteien, vor allem aus den konservativen Tories. Dies liegt daran, dass UKIP-Kandidaten nur in europaskeptischen Wahlkreisen, die bisher im Großen und Ganzen von den Tories gehalten werden, Erfolgschancen haben. Kurzum: Aufgrund des Mehrheitswahlrechts reduziert jeder UKIP-Abgeordnete die Anzahl der europaskeptischen Abgeordneten in den großen Parteien. Daraus folgt, dass nun ein Teil der europakritischen Kräfte, vorausgesetzt, UKIP wäre nicht Mitglied der Regierung, an die Peripherie des politischen Systems gedrängt würde. Mit anderen Worten: Weniger Europaskeptiker wären nun Mitglied der Regierungsfraktion, dafür gäbe es eine europaskeptische Oppositionspartei.

Selbstverständlich ist als Pro-Europäer ein gutes UKIP-Ergebnis trotzdem höchst kritisch zu bewerten. Allein die erhöhte Medienpräsenz der Partei könnte sich als fatal erweisen. Jedoch würde es den Handlungsspielraum des pro-europäischen Mainstreams in der Regierungspartei vergrößern, weil die europaskeptischen Fraktionsmitglieder dezimiert wären.

Konsequenzen für das Referendum 2017?

Unabhängig vom Ausgang der Parlamentswahlen 2015 lässt sich, zumindest aus heutiger Sicht, gut begründen, warum ein Austritt des Vereinigten Königreichs unwahrscheinlich ist. So gibt es auf der Insel schon Erfahrungen mit einem EU-Referendum. Die Labour-Regierung initiierte 1975 unter Premierminister Harold Wilson eine Volksabstimmung über den Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Gemeinschaft. Die pro-europäischen Kräfte konnten damals wertvolle Erfahrungen sammeln, wie sie die öffentlichen Meinung für sich gewinnen können. So waren noch im Februar 1974 53 Prozent der Briten der Meinung, dass der Beitritt zur Europäischen Gemeinschaft ein Fehler war. Gleichzeitig befürworteten diesen nur 27 Prozent. Trotz dessen stimmten am 5. Juni 1975 über 67 Prozent der Briten für den Verbleib. Eine gut organisierte Pro-Kampagne aus weiten Teilen der Labour Party, Tories, Liberal Party und führenden Wirtschaftsverbänden konnte die öffentliche Meinung drehen.

Es ist sehr wahrscheinlich, dass sich 2017 eine ähnliche Pro-Europa-Koalition formieren wird. Trotz der europaskeptischen Elemente in den Reihen von Labour und den Tories können sich die beiden großen Parteien nicht dem Einfluss und der Bedeutung der organisierten Wirtschaftsinteressen verschließen. Insbesondere die Confederation of British Industry hat sich wiederholt für den Verbleib in der EU stark gemacht. Auch führende Verbände der Finanzindustrie möchten, des Binnenmarkts wegen, eine weitere EU-Mitgliedschaft des Vereinigten Königreichs.

Die Zeitenwende bleibt aus

UKIP ist zweifelsohne eine Gefahr für die europäische Idee, aber von einer Zeitenwende in der britischen Politik kann keine Rede sein. Denn die beiden großen Parteien haben schon lange zahlreiche Europaskeptiker in ihren Reihen. Trotzdem wird sich am Ende, wenn es 2017 tatsächlich zu einem Referendum kommt, der Mainstream, sowohl bei Tories als auch Labour, durchsetzen und eine weitere EU-Mitgliedschaft befürworten.