Jonas Botta

hat Rechtswissenschaft in Berlin studiert. Seine inhaltlichen Schwerpunkte sind Demokratisierung und Menschenrechte.

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Europa ist grenzenlos

Grenzen und deren Überwindung sind in Deutschland und Europa ein wichtiger Bestandteil der Erinnerungskultur. Doch wer vom Mauerfall spricht, muss seine Stimme auch für die Menschen an den Außengrenzen Europas erheben und vor allem eins tun : handeln.

vendredi 15 novembre 2019

Lettre à l’Europe : la politique climatique doit revenir à l’ordre du jour

Régulièrement, la rédaction de TreffpunktEuropa écrit une lettre à l’Europe pour alerter, dénoncer, encourager, exprimer un opinion sur un sujet. La lettre à l’Europe de cette semaine est adressée à la Ministre allemande de l’Environnement, Svenja Schulze.

lundi 3 septembre 2018

Brief an Europa : Klimapolitik muss zurück auf die europäische Agenda

Der Brief an Europa geht in dieser Woche an die deutsche Umweltministerin Svenja Schulze.

dimanche 29 juillet 2018

Die Datenschutz-Grundverordnung : Ein Überblick

Der Beginn einer neuen Epoche im europäischen Datenschutzrecht steht kurz bevor : Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in der ganzen EU. Viele Unternehmen, aber auch Vereine und Privatpersonen sind über ihre konkreten Auswirkungen verunsichert. Doch was sind die wesentlichen Neuerungen der DSGVO und kann sie die mit ihr verbundene Zielsetzung – ein einheitliches europäisches Datenschutzniveau – verwirklichen ?

lundi 21 mai 2018

Brief an Europa : (K)ein Comeback für Martin Schulz ?

Um den ehemaligen SPD-Kanzlerkandidaten und einstigen Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, ist es seit der deutschen Regierungsbildung weitestgehend still geworden. Doch nun bringen ihn ein Fraktionskollege und der Regierende Bürgermeister von Berlin als SPD-Spitzenkandidaten für die Europawahl 2019 ins Gespräch. Ein kluger Schachzug oder politisches Himmelfahrtskommando ?

dimanche 13 mai 2018

Brief an Europa : SPD-Basis

Der Brief an Europa ist die Sonntagskolumne von treffpunkteuropa.de. Er richtet sich an Menschen, die nach Meinung der Autoren im europäischen Rampenlicht stehen sollten. In dieser Woche geht er an die Mitglieder der SPD.

dimanche 4 février 2018

EU erschwert weiterhin internationalen Menschenrechtsschutz

Vergangene Woche tagte die Arbeitsgruppe des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen (VN) zur Erarbeitung eines völkerrechtlichen Vertrages, der transnationale Unternehmen menschenrechtlich zur Verantwortung ziehen soll. Im Gegensatz zu früheren Sitzungen nahm die EU zwar an den Verhandlungen in Genf teil, rückte aber nicht von ihrer Position ab, unverbindliche Regelungen gegenüber echten Sorgfaltspflichten zu präferieren.

samedi 4 novembre 2017

Europäische Prioritäten : Wirtschaft und/oder Menschenrechte ?

Vom 23. bis zum 27. Oktober 2017 tagt die Arbeitsgruppe des VN-Menschenrechtsrates zur Erarbeitung eines völkerrechtlichen Vertrages, der global agierende Großkonzerne für Menschenrechtsverletzungen in ihren Lieferketten haftbar machen soll. Erst im vergangenen Jahr hat die EU ihren Widerstand gegen diese Zielsetzung aufgeben. Doch was lässt sich von der bevorstehenden Verhandlungsrunde erwarten ?

jeudi 19 octobre 2017

Brief an Europa : Die Parteispitzen von Union, FDP und Grünen

Bereits drei Wochen sind seit der Bundestagswahl vergangen, ohne dass Sondierungsgespräche aufgenommen worden sind. Bis zum Amtsantritt einer neuen Regierung können noch Monate vergehen. Die gegenwärtigen europapolitischen Herausforderungen bedürfen jedoch nicht nur möglichst schnell einer handlungsfähigen Bundesregierung, sondern insbesondere auch deren Willen, die europäische Integration aktiv gestalten zu wollen.

dimanche 15 octobre 2017

„Vernünftig wählen“

Am heutigen Sonntag findet der nun mehr dritte Anlauf zur Wahl des österreichischen Bundespräsidenten statt. Erneut haben es die österreichischen Wählerinnen und Wähler in der Hand, ob der Rechtspopulist Norbert Hofer oder der Grüne Alexander Van der Bellen ihr nächstes Staatsoberhaupt wird. Einer der wohl ergreifendsten Momente in diesem monatelangen Wahlkampf war der Appell der 89-Jährigen Wienerin Gertrude an ihre Mitbürgerinnen und Mitbürger.

dimanche 4 décembre 2016

„Wussten Sie ? In Syrien ist Krieg“ – Das Flüchtlingsreferendum in Ungarn

Am heutigen Sonntag wird in Ungarn per Referendum über die EU-Flüchtlingsquoten abgestimmt. Während es schon lange als ausgemacht gilt, dass diese mehrheitlich von den Wählern abgelehnt werden, verschlechtert sich die menschenrechtliche Lage in Ungarn dramatisch. Daher richtet sich dieser Brief an diejenigen, die sich dennoch unermüdlich für die Wahrung der Menschenrechte in Ungarn einsetzen und damit auch unser europäisches Wertesystem gegen die politische Rechte verteidigen.

dimanche 2 octobre 2016

Sind Sie noch der Richtige für Europa, Herr Juncker ?

Die Europäische Union steht am Scheideweg. Was können die richtigen Konsequenzen aus dem britischen EU-Referendum sein ? Darf es ein „Weiter so“ geben oder bedarf es grundlegender Reformen der europäischen Gemeinschaft ? Anlass genug sich an denjenigen zu wenden, der auf diese Fragen Antworten finden muss : Jean-Claude Juncker, der Präsident der Europäischen Kommission.

dimanche 3 juillet 2016
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