Die EU ist kaputt – jetzt muss die Jugend ran

Der Europäischen Union geht es im Jahr 2017 wie dem Haus einer Wohngenossenschaft mit schadhaftem Fundament: erst zogen die Mitglieder überzeugt ein und profitierten von den Vorteilen der Gemeinschaft. Doch als die ersten Risse in den Wänden auftauchen, wurden die Konstruktionsfehler offenbar. Ein Hausbewohner hat bereits den Auszug angekündigt, andere drohen damit und während die meisten Nachbarn über die richtigen Maßnahmen streiten, fressen die Ratten das Fundament weg.

Das schlechte Fundament der EU

Natürlich gibt es mehrere Gründe, warum die EU ihr Versprechen nicht erfüllen kann. Aber der gewichtigste von ihnen ist ihr schlechtes Fundament. Drei Beispiele dafür:

• Otto Normalbürger (und viele Journalisten) verstehen nicht, wie die EU funktioniert. Denn die EU-Gründer haben sich größte Mühe gegeben, alles anders als vom Nationalstaat gewohnt zu strukturieren. Ihr Chaos haben sie dann frech „sui generis“ genannt.
• Europäische Entscheidungsträger handeln oft gegen das Gesamtinteresse der EU, weil sie von nationalen (!) Öffentlichkeiten gewählt und kontrolliert werden.
• Ausländischen Mächte gelingt es regelmäßig, die EU zu teilen und zu beherrschen, weil jedes Mitgliedsland an seiner eigenen Außenpolitik festhält.

Der rechte und linke Rand kritisiert permanent die Auswüchse dieser Geburtsfehler und präsentiert als Lösung den Nationalstaat. Mehr und mehr Bürger glauben ihm – und irgendwann wird es die Mehrheit sein.

Die Geburtsfehler der EU beheben

Dem müssen wir Pro-Europäer eine positive Vision der Zukunft gegenüberstellen. Unser Versprechen: eine generalüberholte Europäische Union wird für ihre Bürger liefern!

Es gibt verschiedene Szenarien, wie ein solcher Fix der EU aussehen könnte, aber nur ein Vorgehen behebt die Fehler im Fundament:

• Lade alle Mitgliedsstaaten, die ein besseres Europa wollen, zu einem Konvent.
• Lass Repräsentanten von Politik und Gesellschaft eine vollständig neue Verfassung ausarbeiten, die die EU dazu befähigt, das Leben ihrer Bürger zum Guten zu beeinflussen.
• Beteilige dabei von Anfang an die Bürger und frage sie am Ende in einem gleichzeitigen Referendum, ob sie für die neue, demokratischere und befähigte EU sind – oder weiterhin in der kaputten leben wollen (dafür wäre die Europawahl 2019 eine gute Gelegenheit).

Viele Vordenker haben bereits solch einen Konvent gefordert: der Philosoph Jürgen Habermas, der Euro-Rebell Yanis Varoufakis, der Ökonom Thomas Piketty oder die föderalistische Abgeordnete Sylvie Goulard.

Leider fehlt es jenen in Regierungsverantwortung an Mut. Sie können sich ihre Weitermachen!-Mentalität ja auch leisten, denn die EU wird schon nicht vor dem Ende ihrer Amtszeit scheitern – und dann erwartet sie bereits ein schöner Lebensabend in Europas Süden, garniert mit großzügigen Pensionsansprüchen.

Niemand hat den Mumm für einen Konvent – außer die Jugend

Abwarten ist jedoch keine Option für uns, die noch ein halbes Jahrhundert in diesem Europa erwartet. Entweder bald oder demnächst wird die kaputte EU ihre Gegner in Machtpositionen befördern – und dann wird kein Europa übrigbleiben, in dem sich ein Lebensabend lohnt!

Deswegen müssen wir die Geburtsfehler der EU beseitigen. Und weil wir nicht mächtig sind, müssen wir jene mit Macht unter Druck setzen. Die beste Methode? Zeigen, dass ein Konvent funktioniert!

Um das zu erreichen, haben die Jungen Europäischen Föderalisten Vertreter von vielen Jugendorganisationen nach Straßburg zum Europäischen Jugendkonvent (EYC) eingeladen. Vom 9. bis 12. März werden dort 150 junge Macher zuerst die Geburtsfehler analysieren und dann eine neue Europäische Union entwerfen. Anschließend werden die EYC-Botschafter dafür sorgen, dass die Politik die Forderungen des EYC ernst nimmt.

Straßburg wird der Geburtsort der Gründergeneration eines besseren Europas sein.

+++ Infos zur Teilnahme +++

Vertreter aller demokratischen Jugendorganisationen können sich für den Europäischen Jugendkonvent auf dessen Webseite (www.youthconvention.eu) bewerben. Alle Arten von NGOs sind eingeladen, also auch Gewerkschaften, Religionsvertreter, Sozialeinrichtungen etc. Der Teilnahmebeitrag beträgt nur 40 Euro und enthält Übernachtungen, die meisten Mahlzeiten, ein Gala-Ticket und Fahrtkostenerstattung bis 100 Euro.