Langweilige Spitzenkandidat*innen können Europäer*innen nicht vereinen

, von  Juuso Järviniemi, übersetzt von Stefanie Neufeld

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Langweilige Spitzenkandidat*innen können Europäer*innen nicht vereinen
Debatte zwischen Spitzenkandidat*innen im Europaparlament in Brüssel am 15. Mai Bildquelle: flickr / European Parliament / CC BY 2.0

Zum zweiten Mal in der Geschichte von Europawahlen, stellten die europäischen Parteien Spitzenkandidat*innen für die Präsidentschaft der Europäischen Kommission. Die Idee ist, dass diese die europaweite Debatte vor den Wahlen antreiben. Nach abgeschlossenen Wahlen, wird der- oder diejenige für die nächsten fünf Jahre Kommissionspräsident*in, wer durch die meisten Abgeordneten vertreten wird.

Kandidat*innen verschiedenster Parteien reisten durch Europa und sammelten Nachrichten von Bürger*innen. Wenn die nationalen Parteien diese Kampagnen aber nicht ernst nehmen, haben die Spitzenkandidat*innen einen harten Kampf auszufechten. In diesem Kampf reichen Plattitüden nicht aus: Um 2024 sichtbar zu sein, sollten sie sicherstellen, dass sie Persönlichkeit, Vorstellungskraft und Leidenschaft auf den Tisch bringen.

Gegen Kandidat*innen innerhalb der eigenen Parteien

Auffällig ist, dass sowohl Manfred Weber von der EVP als auch Frans Timmermans von den Sozialdemokraten heftigen Angriffen ihrer eigenen Verbündeten ausgesetzt waren. Viktor Orbán, dessen Fidesz-Partei immer noch Teil der EVP ist, hat direkt erklärt, dass er Webers Kandidatur nicht unterstützen wird. Am Donnerstag berichtete Politico Europe, dass eine führende Persönlichkeit der rumänischen sozialdemokratischen Partei ein Video eines Liedes geteilt hatte, das Frans Timmermans verspottete.

Diese internen Konflikte unterstreichen eine unhaltbare ideologische Uneinigkeit innerhalb der größten Parteien auf europäischer Ebene. Die Instabilität ist auf ganzer Linie zu spüren: Die Zukunft der liberalen ALDE sowie der konservativen und nationalistischen Fraktionen im Europäischen Parlament ist nach wie vor ungewiss. Sollte das Spitzenkandidatur-System die Parteien vereinen, kann das Vorhaben 2019 zumindest bei den größten Parteien kaum als erfolgreich bezeichnet werden. Bereits 2014 hatte man es nicht geschafft, Parteien auf nationaler Ebene unter dem Banner europäischer Parteien enger zusammenzubringen.

Öffentliche Auseinandersetzung

Um fair zu bleiben, Viktor Orbán oder die rumänischen Sozialdemokrat*innen zufrieden zu stellen, ist wahrscheinlich eine unmögliche Aufgabe. Wer den Grundwerten seiner Partei nicht zustimmen kann, sollte vielleicht eine neue finden. Aber was ist mit direkten Gesprächen mit Wähler*innen? Auch diese Kommunkation erfolgt direkt oder indirekt über (gleichgesinnte) Parteien auf nationaler Ebene.

Manfred Weber verkauft sich selbst als Kandidat, der direkt mit Wähler*innern spricht, sei es in seiner Heimatstadt oder überall quer in Europa. Auf seiner „Listening Tour“ besuchte er Länder in ganz Europa und sammelte Video Statements von Büger*innen. Frans Timmermans’ „Tour de Frans“ folgte einerr ähnlichen Idee und auch die Spitzenkandidat*innen der Grünen, Ska Keller und Bas Eickhout, reisten durch Europa.

Das schlauste Element in der Kampagne des konservativen Jan Zahradil ist ein Werbevideo des Kandidaten in einem Tonstudio, getreu dem Slogan „Die EU zurückstimmen“. Es scheint so, als würde die Europäische Linke es nicht einmal versuchen: Nach seiner Nominierung im Januar erstellte sich Nico Cué ein Twitter-Profil im März, während Violeta Tomić seit letztem Herbst drei Tweets absetzte.

Die einfallsreichste und visuell ansprechendste Kampagne könnte in der Tat die von Jan Zahradil sein - ironischerweise ist Zahradil selbst ein ausgesprochener „Antiföderalist“. Obwohl sich das einfallsreiche Element hauptsächlich auf einen kurzen Kampagnenclip und ein Twitter-Titelbild beschränkt und Zahradils Europatournee nicht umfangreich war, ist die Kampagnenidee des konservativen Kandidaten die einzige, die einen allgemeinen Slogan mit ein bisschen Spaß vereint.

Platz in Kampagnen nationaler Parteien gewinnen

Der Weg zu mehr Sichtbarkeit führt fast unweigerlich über Parteien auf nationaler Ebene. Die Medien sind nur interessiert, wenn es eine Massen-Mobilisierung hinter einer Kampagne gibt. Diese Mobilisierung kann entweder vor Ort mit Hilfe einer Partei auf nationaler Ebene oder in den sozialen Medien stattfinden - initiiert von einer Kerngruppe überzeugter Anhänger*innen, bei denen es sich höchstwahrscheinlich um bestehende Parteiaktivist*innen handelt.

Viktor Orbán und seine Minions mögen eine verlorene Sache sein, aber ein*e Spitzenkandidat*in sollte danach streben, die von Herzen kommende Unterstützung von den meisten Parteien in der Familie zu gewinnen. Auf nationaler Ebene wäre es ein Skandal, wenn eine lokale Parteigruppe nicht bereit wäre, für die Parteiführung zu werben. Bei Europawahlen kommt die Unterstützung nicht von selbst - sie muss gewonnen werden.

Für eine*n Kandidat*in auf europäischer Ebene ist es ein harter Kampf, Platz in den Kampagnen der nationalen Parteien zu gewinnen. In den Augen vieler Parteistrateg*innen ist es eher eine Verpflichtung als ein Vorteil, eine*n Kandidat*in aus einem anderen Land ins Rampenlicht zu rücken und einen Spitzenjob anzustreben. Eine potenzielle Sprachbarriere und die bloße Neuheit, eine*n Politiker*in aus dem Ausland zu bewerben, sind Hindernisse, die überwunden werden müssen. Wenn diese*r Spitzenkandidat*in dann auch noch langweilig ist, hat diese*r keine Chance.

Nur „Europäer*in“ zu sein reicht nicht aus, um Ruhm und Legitimität zu erlangen. Ein*e erfolgreiche*r Spitzenkandidat*in sollte auch etwas anderes zu bieten haben: das kann Persönlichkeit, Energie und Leidenschaft sein.

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