Macron: Ein paradoxer Präsident

, von  Madelaine Pitt, übersetzt von Arnisa Halili

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Macron: Ein paradoxer Präsident

Es gibt Unterschiede zwischen dem Bild des glänzenden Plakatjungen, das uns von jeder internationalen Zeitung anstrahlt, und das des strengen Kurs fahrenden neoliberalen Ex-Bänkers, den nicht zuletzt zahlreiche Kritik trifft. Es ist ein faszinierendes Paradox, sogar in einem Land, das so voller Gegensätze ist.

Fragen Sie Außenstehende des „Hexagone“, wie die Franzos*innen ihr Land gerne nennen, was sie von Emmanuel Macron halten, so würden sie sich höchstwahrscheinlich auf seine ehrgeizigen Pläne für Europa beziehen.

Fragt man jemanden, der zwischen Lille und Marseille oder zwischen dem Rhein und dem Atlantik wohnt, so hätten sie zweifellos eine (oder mehrere) Meinungen über die Reform des Eisenbahnsystems, die dreimonatige Streiks ausgelöst hat, und die Universitätsreform, die dazu führte, dass Hochschuleinrichtungen im ganzen Land von Student*innen belagert wurden. Europäer*innen anderswo mögen für den jugendlichen makellosen Monsieur schwärmen, aber in Frankreich sind seine Beliebtheitswerte gesunken. Laut der BVA-Umfrage hatten Ende März 57% eine negative Meinung zu ihrem Präsidenten.

Frankreichs veraltete Verwaltungsprozesse mögen zur Frustration vieler sein, aber Macron tut mehr, als nur die französische Gesellschaft zu modernisieren. Er verbiegt Prinzipien, die seit Jahrzehnten bestehen, oft aus einem bestimmten Grund, nämlich Wettbewerb.

In Frankreich war zuvor das mit 18 Jahren erworbene Abitur eine Garantie für einen Studienplatz; die Reform, die derzeit hastig umgesetzt wird, entfernt sich einen Schritt davon. Zum ersten Mal schreiben die Studierenden Motivationsschreiben und werden von Universitäten eingestuft, auf die sie sich bewerben. Die Aufregung, die darauf folgte, könnte Angelsachs*innen zum Stirnrunzeln bringen, aber in einem Land, in dem Studiengebühren für einen Bachelorabschluss pro Jahr 184 Euro betragen, und Hochschulbildung als Recht und nicht als Privileg angesehen wird, finden manche die Entwicklung wirklich schockierend. Megafone und Banner vor Universitäten prangern die soziale Selektion an: Studierende aus weniger privilegierten Verhältnissen sind weniger fähig und bekommen weniger Hilfe, um hochwertige Anschreiben zu schreiben, behaupten die Demonstrant*innen, während sie rollende Mülltonnen an alle möglichen Zugänge zu Universitätsgebäuden verketten. Ich konnte drei Wochen lang nicht auf mein Büro zugreifen.

Als nächstes soll der gesicherte Markt des nationalen Eisenbahnbetreibers SNCF, einer der letzten gesicherten, staatlichen Säulen, für den Wettbewerb geöffnet werden. In beiden Fällen sind die Folgen der Reformen, die er während seiner Kampagne versprach, vielleicht weniger bedeutsam als ihr symbolischer Wert. Die SNCF wird weiterhin in Staatsbesitz bleiben, aber die Veränderungen in ihrer Umwelt bedeuten für einige einen Angriff auf das Markenimage Frankreichs, die hervorragenden Hochgeschwindigkeitszüge. Die Tatsache, dass Bahnmitarbeiter*innen, die in die Branche einsteigen, nicht mehr die großzügigen Vergünstigungen erhalten, die den derzeitigen SNCF-Mitarbeiter*innen zugeteilt werden, ist vor allem eine Veränderung ihres Status. Was die Universitätsreform anbelangt, werden nur wenige Studierende, die das Abitur absolvieren, in Wirklichkeit daran gehindert, die Universität zu besuchen, doch viele sind der festen Überzeugung, dass die Aufnahme eines Studienplatzes in keiner Weise der Bewerbung für eine Berufsausschreibung gleichkommen sollte. In beiden Fällen ist es die symbolische Bedeutung der Veränderung, die Sorge bereitet.

Macron, der ehrgeizige Freund Europas

Was ist mit Macron und Europa? Seine jüngste Rede vor dem Europäischen Parlament war eine faszinierende Übersicht über das von ihm geschaffene Paradox. Seine Stimme und seine Präsenz füllten den Plenarsaal von Straßburg, und sein Engagement für das europäische Projekt klang authentisch und fesselte beim Zuhören. Französische Parlamentarier*innen haben vielleicht die Möglichkeit genutzt, seine Innenpolitik anzugreifen, aber der donnernde Applaus und die Standing Ovations am Ende zeugten von einem Publikum, das Macrons Ambitionen weltweit zustimmt.

Diese Ambitionen umfassen eine Verbesserung des Managements der Eurozone, das die Schaffung eines Haushalts für diesen Punkt, die Einstellung eines EU-Finanzministers und die Schaffung eines Verwaltungsorgans zur Überwachung der Wirtschaftspolitik in der Eurozone beinhalten würde. In seiner Rede forderte Macron auch eine stärker mitfühlende und koordiniertere Integration von Geflüchteten und bekräftigte, dass Frankreich bereit ist, seinen Beitrag zum EU-Haushalt zu erhöhen. Dieser Vorschlag ist ein willkommener Kontrast zu anderen Mitgliederstaaten, die versuchen, ihren eigenen Anteil zu verringern. Im Laufe der Zeit wird sich zeigen, ob er in seinen Plänen erfolgreich sein wird. Aber ideologisch gesehen, sind seine Ideen für Europa in Europa viel willkommener, als seine Ideen für Frankreich in Frankreich.

Jedoch kommt Macrons Mandat von den Franzos*innen. Ich lebe in Frankreich und kenne keinen einzigen jungen Menschen, der Macron aus Überzeugung gewählt hat, trotzdem sind viele mit einer Grimasse oder einem desinteressierten Achselzucken wählen gegangen, um sicher zu gehen, dass die rechtsextreme Führerin des Rassemblement National, der bis Juni 2018 als Front National auftrat, Marine Le Pen, abgewehrt wird. In der angespannten und durchnässten Wahlnacht die ich besuchte bei der Macron gewählt wurde gab es ein Ausscheiden, keine Hochstimmung. Die ganze Nacht regnete es in Strömen, aber keinen Champagner.

Europa braucht ein starkes Frankreich, aber Europa braucht auch Macron. Wenn Macron eine Chance hat, seine europäische Agenda voranzubringen, so müssen die französischen Wähler*innen ihn für eine zweite Amtszeit wählen. Obwohl seine Gegner*innen momentan schwach aussehen, sollte er nicht die realen und symbolischen Auswirkungen seiner geplanten Reformen in Frankreich aus den Augen verlieren. Ironischerweise ist der derzeitige Mangel an nationaler Popularität des französischen Präsidenten nicht darauf zurückzuführen, dass er seine Wahlversprechen aufgibt, sondern eher darauf, dass er sie einhält.

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