2011-03-12T12:23:07Z https://www.thenewfederalist.eu/Ein-Europa-eine-Armee,04067#comment9477 2011-03-12T12:23:07Z

<p>Seit wann ist Krieg verboten ? Soweit ich weiß, gibt es doch nach wie vor das Recht zur Selbstverteidigung nach Artikel 51 UN-Charta. Und der UN-Sicherheitsrat kann nach Artikel 42 zur Wahrung und Wiederherstellung des Weltfriedens militärische Maßnahmen beschließen. Das ist ja nicht zwangsläufig immer eine humanitäre Intervention... Davon abgesehen ist der Begriff des « Krieges » doch im Völkerrecht soweit ich weiß gar nicht mehr vorgesehen, sondern es wird offiziell nur noch zwischen « bewaffneten internationalen Konflikten » (vulgo Krieg) und « bewaffneten innerstaatlichen Konflikten » (vulgo Bürgerkrieg) unterschieden. Wenn also jemand von einem « Krieg » redet, kann man ihm nicht vorwerfen, dass es sich nicht um einen Krieg im Sinne des Völkerrechts handele, wenn es gar keinen Krieg im Sinne des Völkerrechts gibt...</p>

2011-03-11T12:28:06Z https://www.thenewfederalist.eu/Ein-Europa-eine-Armee,04067#comment9471 2011-03-11T12:28:06Z

<p>Als ehemaliger Praktikant im Ausschuss für Sicherheit und Verteidung des Europäischen Parlaments kann ich dir sagen : Gibts schon den Ausschuss ;). Nimm den völkerrechtlichen Unterschied zwischen Krieg und humanitärer Intervention nicht so leicht. Das eine ist verboten, das andere erlaubt so die UNO will. Nur weil Guttibär die simple Volksseele mit dem Ausspruch « kriegsähnlich » kühlte, heisst das nicht dass ein Minister mal so eben dahinsabbeln kann, was er möchte. Hätte er es Krieg genannt, hätte es am nächsten Tag in 10 überregionalen Zeitungen « Experten » gegeben, die dem unmündigen und uninteressierten Bürger den Unterschied erklärt hätten. Die Streitkräfte werden schon Stück für Stück « abgebaut ». So gibt es in Eindhoven einen Strategic Airlift Pool. Wie kannst du die EU als « Freihandelszone » bezeichnen^^. in einem Punkt geb ich dir recht : Eine gemeinsame Armee ist nötig mit einstimmiger Entscheidung, wenn man sie einsetzen will. Auf diese Weise spart man sich viel Geld durch Synergien, sie wird aber nieeeeeee eingesetzt werden, weil immer einer was dagegen hat.</p>