2017-04-28T19:38:40Z https://www.thenewfederalist.eu/Die-EU-hat-ein-Demokratiedefizit#comment22736 2017-04-28T19:38:40Z

<p>Ich habe den Eindruck, das daß EU - Gebilde eindeutig gegen das Völkerrecht verstößt. Hier das Zitat aus dem Völkerrecht, Grundsatz : Selbstbestimmungsrecht der Völker : Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist eines der Grundrechte des Völkerrechts. Es besagt, dass ein Volk das Recht hat, frei über seinen politischen Status, seine Staats- und Regierungsform und seine wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung zu entscheiden. Dies schließt seine Freiheit von Fremdherrschaft ein. Dieses Selbstbestimmungsrecht ermöglicht es einem Volk, eine Nation bzw. einen eigenen nationalen Staat zu bilden oder sich in freier Willensentscheidung einem anderen Staat anzuschließen. Heute wird das Selbstbestimmungsrecht der Völker allgemein als gewohnheitsrechtlich geltende Norm des Völkerrechtes anerkannt. Somit verstößt die EU gegen das Völkerrecht. Kein « Staatsvolk » konnte zum Beispiel darüber frei abstimmen, ob es überhaupt Mitglied in der sogenannten EU werden wollte.</p>

2013-09-15T09:06:14Z https://www.thenewfederalist.eu/Die-EU-hat-ein-Demokratiedefizit#comment18452 2013-09-15T09:06:14Z

<p>Zitat : "Wenn die EU ein Demokratiedefizit hat, dann ist dieses Demokratiedefizit demokratisch legitimiert. Das Demokratiedefizit bestehe im dem Fall nur, weil die europäischen Demokratien es so wollten</p> <p>Allein die Tatsache, dass diese Haltung überhaupt möglich ist, zeigt das Demokratiedefizit inner halb der EU. In Deutschland kann jedenfalls niemand per einfachem Vertrag demokratische Strukturen abschaffen. Das geht nicht einmal mit einem normalen Gesetz.</p>

2011-09-04T19:23:47Z https://www.thenewfederalist.eu/Die-EU-hat-ein-Demokratiedefizit#comment10189 2011-09-04T19:23:47Z

<p>« Darüber hinaus wird in der EU erst nach ausführlichen Beratungsprozessen entschieden, an denen sich Bürger und Interessengruppen, zum Beispiel Arbeitgeber, Gewerkschaften oder Umweltschützer, beteiligen können. » - Ja, das ist aber nicht demokratisch, sondern in aller Regel eine Art oligarchischer Prozess, da nur eine Minderheit der europäischen Bürger in diesen Organisationen organisiert sind, ressourcenstarke Akteure deutlich mehr Einfluss besitzen (was de facto Wirtschaftslobby und nationalstaatliche Lobbyarbeit bedeutet) und selbst NGOs damit ein immenses Legitimationsproblem haben. Einzig eine gemeinwohlorientierte NGO könnte als eine Art « demokratisch » angesehen werden, wobei es ihr immer noch an demokratischer Legitimität fehlt. Auch wenn du dich sichtlich um Ausgewogenheit in deinem Artikel bemühst, sehe ich einige Punkte noch deutlich kritischer. Zum Beispiel ist durch den mangelhaften medial-öffentlichen Diskurs kaum Zurechenbarkeit bei europäischen Entscheidungen gegeben. Dadurch - unterstützt durch die sehr komplexen Strukturen der EU - entsteht für den Durchschnittsbürgerbürger eine Art Undurchsichtigkeit, die die demokratische Qualität erheblich herabsenkt.</p>

2011-09-02T17:43:10Z https://www.thenewfederalist.eu/Die-EU-hat-ein-Demokratiedefizit#comment10186 2011-09-02T17:43:10Z

<p>Ich bereue, dass der Artikel keinen Unterschied zwischen den formellen demokratischen Verfahren und der wirklichen demokratischen Legitimierung der EU macht, bzw. wie Ernennungen und Entscheidungen von den Wählern legitimiert werden.</p> <p>Sie sagen zum Beispiel « Den Kommissionpräsidenten kann es [das E. Parlament] nur auf Vorschlag der europäischen Staats- und Regierungschefs wählen ». Inwiefern ist das ein Problem ??? In Grossbritanien und Belgien wird der Premierminister auch nur auf Vorschlag des/der Königs/In gewählt. Keiner macht ein grosses Theater damit.</p> <p>Und Ihre Lösung, um eine Europäische Identität zu schaffen, ist eigentlich keine. Wir können nicht warten, bis die Stimmenenthaltung unter 40% sinkt. Warten ist keine Lösung.</p>