Den Anfang der Protestwelle bildete ein Urteil des polnischen Verfassungsgerichts vom 22. Oktober. Die PiS-nahen Richter*innen hatten Abtreibungen aufgrund schwerer Fehlbildungen des Fötus als illegal erklärt. De facto kommt das einem Verbot für Abtreibungen gleich, da im vergangenen Jahr lediglich 36 der 1110 legal durchgeführten Abtreibungen auf die anderen erlaubten Gründe zurückzuführen sind – das heißt auf eine Bedrohung des Lebens der Mutter oder eine der Schwangerschaft zugrundeliegende Straftat. Dem anfänglichen Frauenrechtsprotest gegen dieses Urteil schlossen sich bald breite Gesellschaftsgruppen an: Landwirt*innen, Taxifahrer*innen und Studierende solidarisierten sich mit den Frauen. Auf der Straße wurde ihr Unmut über weitere Verfehlungen der Regierung laut – über die Unterwanderung des Rechtsstaates, das Versagen der Gesundheitspolitik in der Pandemie, den zu großen Einfluss der katholischen Kirche im Land. Wer sind die Menschen, die trotz Pandemie jede Woche Protestschilder in die Hand nehmen? Ein Porträt.
„Ich bin wütend.“ Zuzia, Patryk und Mikołaj, Wrocław
In der schlesischen Universitätsstadt Wrocław (dt. Breslau) gibt es beinahe täglich Aktionen gegen das Urteil. Für die Studierenden Zuzia, Patryk und Mikołaj war die Teilnahme an Demonstrationen selbstverständlich: „Ich glaube daran, dass es unmoralisch ist, Frauen zu nötigen, Kinder mit irreparablen und oft tödlichen Defekten zu gebären”, erklärt Mikolaj in seiner Videonachricht. Das Ziel der Protestierenden, fügt er an, sei zu verhindern, dass das Urteil des Verfassungsgerichts veröffentlicht wird. Erst durch die Veröffentlichung wird es rechtskräftig.
Seine Kommilitonin Zuzia treibt vor allem die Fassungslosigkeit zum Protest: „Ich nehme an den Protesten teil, weil ich wütend bin“, sagt sie mit Entschlossenheit. „Ich bin wütend wegen der Zerstörung der Menschenrechte in Polen. Wegen des mangelnden Respekts für Frauen und LGBT-Personen. Weil Menschen verachtet werden, die nicht an Gott glauben oder an einen anderen Gott.” Die Frage nach dem richtigen Gott gehört für die rechtsnationale Regierung schon lange zu den wichtigsten Propagandawerkzeugen. Der Einfluss der katholischen Kirche reicht in Polen tief in die Politik hinein. Tadeusz Rydzyk, Ordenspriester und Medienmogul, beschuldigte die Menschenrechtsbewegung in Polen schon seit einiger Zeit, im Einklang mit der EU christliche Ideen ausrotten" zu wollen. Rydzyk fiel bereits öfter durch extremistische Kommentare auf, zu seinem Medienimperium gehört unter anderem Radio Maryja. Der ultrakatholische Radiosender ist gerade bei älteren Bürger*innen und im ländlichen Raum beliebt – zur Mobilisierung ihrer Wähler*innen führt für die PiS somit kein Weg an den national-christlichen Kräften vorbei.
Auch in den aktuellen Protesten stellt sich der polnische Klerus öffentlich gegen die Protestierenden und somit gegen Frauen- und Minderheitenrechte. Der Einfluss der Kirche auf die Politik und ihre zahlreichen Sonderrechte heizen die Wut auf den Kundgebungen an. Erst im letzten Jahr brach der finanzielle Umfang des staatlichen Kirchenfonds wieder seinen Rekord - finanziert aus Steuereinnahmen. Zudem gelten auch in den aktuellen Corona-Beschränkungen viele Ausnahmen für die Kirche, die in der Bevölkerung für Kopfschütteln sorgen. Für Patryk, ebenfalls Student aus Wrocław, ist der landesübergreifende Streik daher auch eine Forderung nach der die Trennung von Kirche und Staat, so wie es in der polnischen Verfassung vorgesehen sei. „Als nächstes wird ein Verbot von Herztransplantationen kommen, weil es nicht ‚Gottes Weg‘ ist“, fasst er die Lage zynisch zusammen „Das klingt absurd, aber in unserem Land wird der Kirche eben so viel zugestanden.”
Auf die Frage nach einer vorsichtigen Prognose antworten die drei Studierenden ähnlich zuversichtlich. „Die Proteste werden nicht aufhören, solange sich die Macht im Land nicht ändert”, meint Patryk. „Das ist erst der Anfang des Kriegs”, ergänzt Zuzia resolut. To jest wojna (dt. ‚Das ist Krieg‘) und Wypierdalać (‚Verpisst euch‘) sind die wichtigsten Schlagwörter, die auf den Protestplakaten prangen. Nach Meinung der Straße hat die Regierung alle Einladungen zu einem Kompromiss lange genug verhöhnt. Ehemalige Protestslogans wie Mamy dość! (dt. ‚Es reicht!‘) seien daher bei weitem nicht mehr genug. Jetzt sei es Zeit für fundamentale Änderungen.
Was am Ende der Proteste steht, darüber sind sich die drei noch ungewiss. Doch es gibt Hoffnung, für Zuzia mischt sie sich jedoch mit Angst. Einerseits weiß sie nicht, was die Zukunft bringt: „Ich fürchte mich davor, was passieren würde, wenn ich schwanger wäre und ob ich mich auf ehrliche pränatale Untersuchungen verlassen könnte”. Andererseits baut sie der Anblick der vielen Menschen auf den Straßen auf: „Diese ganzen Leute machen mich – trotz allem, was passiert – sehr stolz auf dieses Land. Sie sind wie Treibstoff. Für alle, nicht nur für mich.”
„Die Hoffnung stirbt zuletzt“ Ania, Świecie
Schon im Jahr 2016 war es zu einer Welle von Massenprotesten gekommen. Damals plante die Regierung ein Gesetzesprojekt, das Abtreibungen grundsätzlich unter Strafe stellen sollte. Das Gesetz wurde schließlich aufgrund des öffentlichen Widerstandes fallen gelassen. Die heutigen Proteste sind noch größer und langanhaltender als vor vier Jahren. Während es damals vor allem in großen Städten Kundgebungen gab, schäumt der Unmut in diesem Jahr bis in die Dörfer und Kleinstädte. Die Stadtplanerin Ania nahm am Protest in ihrer nordpolnischen Heimatstadt Świecie teil. Obwohl die Ortschaft gerade einmal 40.000 Einwohner zählt, fanden dort gleich mehrere Kundgebungen gegen das Urteil statt.
„Wir haben in Świecie keine NGO, die genau für Frauen eintritt“, erklärt Ania, die zurzeit in Norwegen wohnt. Obwohl sie eigentlich nur für einen Heimaturlaub in Polen war, wollte sie unbedingt an den Protesten teilnehmen. „Ich liebe Reisen, aber doch nicht ins Mittelalter“, steht auf ihrem Protestschild. Über das Internet war sie auf die Kundgebung gestoßen: „Der Protest wurde einfach von Leuten organisiert, die sich zusammengefunden haben. Die haben eine Veranstaltung auf Facebook erstellt und den Protest bei der Stadt angemeldet.“
Ob Ania sich sicher fühlt? „Ich lebe normalerweise in Norwegen und hier fühle ich mich sicher. Wenn ich in Polen leben würde…“, sie zögert. „Dann würde ich mich im Allgemeinen wahrscheinlich auch sicher fühlen. Wenn ich aber an die Zukunft denke und an die Dinge, die der Erde passieren können, meinen Nächsten, meinen Kindern... Ich möchte einfach die Wahl haben und in einem Land leben, in dem meine Meinung zählt.“ Auch sie glaubt, dass diese Proteste weitergehen werden, solange sich nichts ändert. Am Ende des Gesprächs blickt sie erwartungsvoll auf die mögliche Lösung der Situation: „Die Hoffnung stirbt zuletzt. Ich hoffe, dass die Politiker*innen vor den Frauen einlenken. Wir sind ein sehr tapferes Volk, deswegen glaube ich, dass es positiv endet. Ich drücke die Daumen.“
„Unser Ziel ist Gleichberechtigung” Julia und Luiza, Ostrów Wielkopolski
Ein weniger glänzendes Ergebnis befürchtet die Studentin Julia, die im 70.000 Einwohner zählenden Ostrów Wielkopolski protestiert: „Leider glaube ich nicht, dass sich etwas ändern wird. Aber ich hoffe, dass wir Frauen irgendwann den Kampf für Gleichberechtigung gewinnen werden.” Auch in dieser Kleinstadt, die in der Nähe von Wrocław liegt, vernetzen sich die Bürger*innen über das Internet. Die aktuelle Pandemiesituation lege den Demonstrierenden einen Stein in den Weg, merkt Julias Freundin Luiza an: „Da wir uns in einer Pandemie befinden, sind alle Versammlungen eigentlich illegal. Deshalb organisieren wir uns über soziale Medien, sagen dort wann und wo wir uns treffen.”
Seit November häuften sich Meldungen über Zusammenstöße mit Gegendemonstrationen oder der Polizei. Nach dem 11. November, dem polnischen Unabhängigkeitstag, gingen Bilder von ultrarechten Großkundgebungen durch die internationalen Medien. Randalierende des rechten Lagers hatten unweit des Warschauer Volksstadions Fackeln in Richtung eines Balkons geworfen, an dem sich eine Regenbogenflagge sowie das Symbol des Frauenstreiks befanden. Die Wohnung verfehlten sie zwar, die darunterliegende fing jedoch Feuer.
In Ostrów Wielkopolski sei die Lage unterdes sicher: „In meiner Stadt fühle ich mich zum Glück sicher, die Polizei kommt ihrer Pflicht nach, sie beschützt uns”, sagt Julia. Luiza weiß jedoch, dass Sicherheit bei den Kundgebungen nicht selbstverständlich ist: „Ich weiß aus den Medien und von Bekannten, dass es Orte in Polen gibt, an denen Unterstützer*innen des Urteils bei den Protesten auftauchten und aggressiv wurden.” Immer wieder erwarteten Demonstrierende auch gespannt, wie sich die Polizei verhält. Während sie in einigen Städten Anteilnahme für die Ziele des Protestes ausdrückte, kam bei anderen Demonstrationen sogar Tränengas zum Einsatz.
Wie lange sie auch dauern mögen, Julia und Luiza fühlen sich vom Umfang der Proteste bestärkt. Am Ende stehe das Ziel und das motiviere die beiden, sagt Julia: „Mir geben die Millionen von Menschen Hoffnung, die für eine gute Sache auf die Straße gehen. Sie gehen trotz Pandemie auf die Straße, um für ihre Rechte zu kämpfen. Für die Rechte ihrer Ehefrauen, Partnerinnen, Mütter, Cousinen, Schwestern und Freundinnen. Das berührt mich sehr und gibt mir Hoffnung auf ein besseres Morgen.”
Nachdem eine polnische Anti-Abtreibungsaktivistin Bilder der Mumins benutzt hatte, distanzier-te sich die Marke Mumins öffentlich von ihr. Die finnischen Comicfiguren wurden daraufhin zu einem Symbol des Frauenrechtsprotests. Foto: Jakub Hałun (CreativeCommons)
“Es reicht!” Magda, Szczecin
Die westpommersche Hafenstadt Szczecin (dt. Stettin) gilt als äußerst liberale Großstadt. Magda, die die dortigen Proteste mitorganisiert, kann ihre Wut kaum halten. Jede Woche geht sie wieder auf die Straße: „Ich habe es satt, dass uns Rechte und Würde genommen werden. Ich finde mich nicht damit ab, dass polnische Frauen unter mittelalterlichen Bedingungen leben, dass ihnen das Wahlrecht entzogen wird, dass sie auf die Rolle von Inkubatoren reduziert und gezwungen werden, Kinder zu gebären, die nicht lebensfähig sind.“ Neben der starken Lobby der katholischen Kirche sieht sie vor allem die Ignoranz der Politik in der Verantwortung für die Situation. „Die Regierung beraubt die Pol*innen seit fünf Jahren der Grundrechte und der Würde. Sie geht gegen unveräußerliche Menschenrechte vor, klaut, spaltet die Gesellschaft, hetzt. Jetzt sagen wir alle, Es reicht!‘ Jetzt sagen wir alle, Verpisst euch!‘“ Auf die Frage, was als Nächstes passieren würde, antwortet sie resolut: „Das hängt davon ab, was die Regierung tut. Wir werden nicht mehr umkehren.”
Dass der Protest von einem Frauenrechtsprotest zu einem generellen Aufbegehren gegen die Machenschaften der PiS wurde, ist für Magda das Anzeichen einer echten Revolution: „Wir sind jetzt schon nicht mehr nur Frauen. Wir kämpfen für die Freiheit und die Achtung unserer Rechte.“ Da viele Menschen in Polen von der politischen Opposition desillusioniert sind, werden die Proteste meist von Privatpersonen ins Leben gerufen: „In Szczecin und vielen anderen Städten werden alle Demonstrationen von unten organisiert.“ Die Kreativität der Protestierenden sei dabei besonders verblüffend. Jede*r drücke den Protest auf die eigene Weise aus, sagt Magda stolz. Eine vorgeschriebene Form gäbe es nicht: „Frauen marschieren durch die Stadt, halten stationäre Kundgebungen, Autoblockaden und zeigen Streiksymbole an Fenstern – rote Blitze oder schwarze Regenschirme. Wir treffen uns vor Kirchen, am Sitz der PiS, auf Straßen und Plätzen. Wir schreien, manchmal tanzen und singen wir.“
Das Gefühl der Sicherheit, das andere Teilnehmende schilderten, kann sie nicht ganz teilen. Neben Aggressionen, die von der Polizei ausgehen, beunruhigen sie vor allem Gegendemonstrationen: „Wir werden auch von Nationalist*innen angegriffen, weil die Propaganda des Staatsfernsehens oder von Herrn Kaczyński zur Verteidigung des Polentums und zum Schutz der Kirchen aufruft.“ Nach einigen Demonstrationen vor und in Kirchen hatte der Leiter der PiS, Jarosław Kaczyński, die Demonstrationen als Angriff auf den polnischen Staat bezeichnet. Viele seiner Unterstützer*innen stellten sich daraufhin schützend vor Kirchen, einige Male kam es sogar zu Gewalt gegenüber den Protestierenden. Magda zeigt sich durch die drohende Gefahr nicht beirrt, sie wird auch nächste Woche wieder auf die Straße gehen: „Über den Mangel an Sicherheit hinaus habe ich einfach eine Stinkwut. Es ist jetzt das wichtigste, für unsere Rechte und Freiheit zu kämpfen.“
Kommentare verfolgen:
|
