Zahlen und Fakten zum deutsch-französischen Tandem

Deutschland und Frankreich haben sich in Europa als Erfolgs-Duo bewährt: Auf der Grundlage des 1963 geschlossenen Elysée-Vertrag geht die deutsch-französische Zusammenarbeit in vielen Bereichen weit über die Zusammenarbeit in der Europäischen Union hinaus. Oft haben deutsch-französische Initiativen den Grundstein für europäische Integration in dem entsprechenden Bereich legen können. Oftmals heißt es, dass eine europäische Lösung nur dann zustande kommt, wenn Deutschland und Frankreich sich in der Frage einig sind, und auch in außenpolitischen Fragen wie etwa dem Minsk-Prozess zur Lösung der Ukraine-Krise hat das deutsch-französische Tandem Geschick bewiesen. Das politische Gewicht Deutschlands und Frankreichs ist unumstritten - aber wie sehen die Zahlen aus?

Europaparlament

Die Sitze im Europäischen Parlament werden zwar nach einem System der sogenannten degressiven Proportionalität vergeben, was bedeutet, dass in kleinen Mitgliedstaaten weniger Bürger*innen auf eine*n Abgeordnete*n kommen als in großen - trotzdem haben die bevölkerungsstarken Mitgliedstaaten deutlich mehr Sitze im EU-Parlament. Zur Europawahl 2019 wird sich die Zahl der Sitze in Folge des Brexit von 751 auf 705 Sitze verringern. Für Deutschland bleibt die Sitzanzahl gleich, Frankreich erhält fünf Sitze dazu. Auch wenn Deutschland und Frankreich gemeinsam recht viele Sitze haben, spielt das deutsch-französische Tandem im Parlament nur eine untergeordnete Rolle - hier entscheiden die Abgeordneten nach ihrer politischen Orientierung und nicht nach Mitgliedstaat.

Rat der Europäischen Union

Interessant ist das Gewicht Deutschlands und Frankreichs im Rat der EU, weil hier die Mitgliedstaaten der EU ihre Interessen vertreten und Deutschland und Frankreich oftmals an einem Strang ziehen. Damit der Rat einen Rechtsakt verabschieden kann, braucht es in der Regel die qualifizierte Mehrheit: Das bedeutet, dass so viele Staaten zustimmen müssen, bis 65 Prozent der europäischen Bevölkerung und 55 Prozent der Mitgliedstaaten vertreten sind. Deutschland und Frankreich als bevölkerungsstarke Mitgliedstaaten bilden für eine solche Entscheidung also eine solide Basis.

Globaler Handel

Deutschland war über Jahre Exportweltmeister und auch Frankreich ist hier weit oben dabei - das ist allgemein bekannt. Bei den Importen sieht es im Übrigen ganz ähnlich aus: Auch hier belegen die USA und China die ersten beiden Plätze, dann folgt Deutschland, wenig dahinter Frankreich.

Generalversammlung der Vereinten Nationen

In der Generalversammlung der Vereinten Nationen sind fast alle Staaten der Welt vertreten, darunter auch Deutschland und Frankreich. Grundsätzlich gilt hier das Prinzip „Ein Staat - eine Stimme“ („One State, One Vote“). Zwar können Deutschland und Frankreich dadurch, dass sie durch große Vertretungen in New York verfügen, hinter den Kulissen auf andere Staaten einwirken und sie von ihren Positionen überzeugen; in der Generalversammlung sind sie aber nur zwei von 193 Stimmen.

Sicherheitsrat der Vereinten Nationen

Im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen sind für die kommenden zwei Jahre ebenfalls Deutschland und Frankreich vertreten. Die Aufgabe des UN-Sicherheitsrats liegt in der Wahrung von Frieden und Sicherheit weltweit. Dazu verfügt er über fünf ständige Mitglieder, zu denen neben Russland, den USA, Großbritannien und China auch Frankreich zählt, und zehn gewählte Mitglieder, deren Amtszeit jeweils zwei Jahre dauert. Von diesen Mitgliedern werden jedes Jahr fünf gewählt bzw. durch neue ausgetauscht.

In der Regel kann der Sicherheitsrat eine Entscheidung annehmen, indem neun der fünfzehn Mitglieder dafür stimmen. Diese knappe Zweidrittelmehrheit ist allerdings schwieriger zu erreichen, als es auf den ersten Blick scheint. Die fünf ständigen Mitglieder verfügen über ein Vetorecht, mit dem sie alle Entscheidungen blockieren können. Aber auch in diesem System ist es für Deutschland und Frankreich von Vorteil, gemeinsam im Sicherheitsrat zu sein, da sie mit ihren jeweiligen nationalen Diplomat*innen vor Ort für ein-und dasselbe Anliegen im Sicherheitsrat bei den anderen Staaten werben können.